Thought of the Day

Funktioniert Demokratie?

Die Medien scheinen immer häufiger zu berichten, wie sich große Konzerne praktisch die Regierung kaufen, sie teilweise sogar selbst stellen. Und trotz diesem offensichtlichen Misbrauch des Grundgedankens der Demokratie protestiert kaum jemand. Keine Demonstrationen auf den Straßen, praktisch keine Konsequenzen für die Konzerne. Auch die Parteien kommen scheinbar immer ungestraft davon. Immer sind die selben Menschen im Parlament, immer die selben Parteien mit immer den selben Wahlergebnissen.

Wieso werden Parteien nicht konsequent abgestraft?
Hat das Volk den Demokratischen Grundgedanken vergessen?
Leben wir in einer Kurzzeitgedächnis-Welt?

Die Echte Demokratie ist genauso eine idealistische Vorstellung, wie echter Kommunismus oder eine echte freie Marktwirtschaft. Das beste menschlich kollektive Verhalten ist nicht in der Lage diese Idealvorstellung zu erreichen. Die Lücke die bleibt, soll die Verfassung schließen. Sie gibt Regeln und Grenzen der Handlungsfreiheit der Politik vor. Die Verfassung darf nicht starr sein - sie muss sich immer an die sich verändernde kollektiv-kognitive “Lücke” anpassen können.

Nur ist heute in der sich immer mehr bemerkbar machenden Situation der “legalen Korruption” eine Tatsache prblematisch: Diejenigen, die die Verfassung ändern können, sind direkt diejenigen die davon profitieren können. Ironischerweise müssten damit die Korrupten erst der entsprechenden GG-Änderung zur Korruptionsbekämpfung zustimmen.

»Ein Teufelskreis!«, wie T. V. Kaiser zu sagen pflegt(e).

So wie es jetzt aussieht, steuern wir geradewegs auf amerikanische Verhältnisse zu. Meine Hoffnungen liegen aber noch ein wenig in der Europäischen Union…